Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist derjenige, der allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
Im Hinblick auf unsere Internetseite ist der Verantwortliche:
Das Jobcenter Stadt Heilbronn als gemeinsame Einrichtung gemäß Art. 91e Grundgesetz sowie §§ 6d, 44b ff. SGB II
Vertreten durch Geschäftsführer Herrn Wolfgang Söhner
Rosenbergstr. 59, 74074 Heilbronn, Deutschland
E-Mail: jobcenter-stadt-heilbronn(at)jobcenter-ge.de
Tel.: +49 1731 39527- 0
Fax: +49 1731 39527-143
Das Jobcenter hat einen Datenschutzbeauftragten benannt. Unseren Datenschutzbeauftragten können Sie unter jobcenter-stadt-heilbronn.datenschutz@jobcenter-ge.de erreichen.
Alternativ ist eine postalische Erreichbarkeit an die Adresse des Jobcenters gegeben. Diese kann als „persönlich“ an den Datenschutzbeauftragten gekennzeichnet werden.
Art. 6 Abs. 1 lit. a), b), e) DSGVO, i. V. m. Art. 57, 58 Abs. 1, 77 DSGVO, §§ 13, 16, 60 und 61 BDSG sowie § 3 BDSG
Art. 6 Abs. 1 lit. a), b), e) DSGVO i. V. m. § 12 IFG, §§ 21, 24, 25 und 26 BDSG-alt
Zur Gewährleistung besonderer gesetzlicher Pflichten ist die Übermittlung von Sozialdaten ebenfalls zulässig. Welche Sozialdaten aus welchen gesetzlichen Pflichten und Mitteilungsbefugnissen heraus übermittelt werden dürfen, ergibt sich aus § 71 SGB X. Beschwerderecht für die Verarbeitung von Sozialdaten Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), Friedrich-Ebert-Allee 38, 53113 Bonn, Deutschland Tel: +49 228 619-0, Fax: +49 228 619-1870 Internet: www.bundesamtsozialesicherung.de , E-Mail: poststelle@bmg.bund.de
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen des jeweils abrufenden Gerätes (z.B. Computer, Mobiltelefon, Tablet, etc.).
(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version;
(2) Das Betriebssystem des Abrufgerätes;
(3) Hostname des zugreifenden Rechners;
(4) Die IP-Adresse des Abrufgerätes;
(5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs;
(6) Websites und Ressourcen (Bilder, Dateien, weitere Seiteninhalte), die auf unserer Internetseite aufgerufen wurden;
(7) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangte (Referrer-Tracking);
(8) Meldung, ob der Abruf erfolgreich war;
(9) Übertragene Datenmenge
(10) Fehlerdokumentationen (Error-Logfiles)
Diese Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit personenbezogenen Daten eines konkreten Nutzers findet nicht statt, so dass eine Identifizierung einzelner Seitenbesucher nicht erfolgt.
Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 35 I SGB I (Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde). Diese Aufgabe besteht in der Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgaben als Leistungsträger im Sinne des Sozialgesetzbuchs, insbesondere unserer Aufklärungspflicht gemäß § 13 SGB I. Der Internetauftritt und das damit verbundene Erstellen von Serverlogs dienen der Außendarstellung des Jobcenters und der Information der Kunden zu Themen aus dem Bereich der Arbeitsförderung.
Die vorübergehende (automatisierte) Speicherung der Daten ist für den Ablauf eines Websitebesuchs erforderlich, um eine Auslieferung der Website zu ermöglichen. Die Auslieferung der Website erfolgt auch zur Gewährleistung unserer Aufklärungspflicht als Leistungsträger nach dem Sozialgesetzbuch gemäß § 13 I SGB I, sodass wir Ihnen Informationen über unsere Leistungen leicht zugänglich online zur Verfügung stellen können. Die Speicherung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt zudem zur Erhaltung der Kompatibilität unserer Internetseite für möglichst alle Besucher und zur Missbrauchsbekämpfung und Störungsbeseitigung. Hierfür ist es notwendig, die technischen Daten des abrufenden Rechners zu loggen, um so frühestmöglich auf Darstellungsfehler, Angriffe auf unsere IT-Systeme und/oder Fehler der Funktionalität unserer Internetseite reagieren zu können. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur generellen Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Dies dient auch dem Schutz der Sozialdaten, die wir verarbeiten. Zu diesem Schutz sind wir gemäß § 35 Abs. 1 SGB I auch gesetzlich verpflichtet.
Die Löschung der vorgenannten technischen Daten erfolgt, sobald sie nicht mehr benötigt werden, um die Kompatibilität der Internetseite für alle Besucher zu gewährleisten, spätestens aber 60 Tage nach Abruf unserer Internetseite. Die Access-Logfiles und Error-Logfiles werden 7 Tage nach dem Seitenbesuch gelöscht.
Sie können der Verarbeitung jederzeit gem. Art. 21 DSGVO widersprechen und eine Löschung von Daten gem. Art. 17 DSGVO verlangen. Welche Rechte Ihnen zustehen und wie Sie diese geltend machen, finden Sie im unteren Bereich dieser Datenschutzerklärung.
Bitte beachten Sie, dass bei einer unverschlüsselten Kommunikation per E-Mail oder Fax die vollständige Datensicherheit auf dem Übertragungsweg zu unseren IT-Systemen nicht gewährleistet werden kann, sodass wir bei Informationen mit hohem Geheimhaltungsbedürfnis ausdrücklich eine verschlüsselte Kommunikation oder den Postweg empfehlen. Bei der Übermittlung per E-Mail oder Fax bestehen unter anderem die folgenden Risiken:
personenbezogenen Daten könnten wegen einer nicht korrekten Eingabe der E-Mail-Adresse bzw. Faxnummer Dritten unbefugt offenbart werden;
Sie haben keine Informationen zur Empfängerseite, z.B. welche oder wie viele Mitarbeiter Zugang zur E-Mail bzw. zum Fax haben.;
durch die Übertragung der Daten bei E-Mail oder Fax über mehrere verteilte Zwischenstellen besteht ohne Verschlüsselung grundsätzlich eine Zugriffsmöglichkeit für unbefugte Dritte.
Im Hinblick auf unsere Website kommen einige Auftragsverarbeiter zum Einsatz. Soweit der Einsatz bei einer besonderen Funktion (z.B. Buchungsanfrage-Formular) oder einem Webdienst erfolgt, wird dieser ausdrücklich an der dortigen Stelle benannt. Vorliegend kommen die folgenden Auftragsverarbeiter zum Einsatz:
Wir arbeiten zur Bereitstellung der Inhalte und im Hinblick auf die Betreuung der Website mit einem Dienstleister zusammen. Dieser stellt uns die hierfür erforderlichen Serverkapazitäten und Speichermöglichkeiten bereit. Soweit innerhalb der Webseite ein Serverzugriff erforderlich ist, werden die dadurch erhobenen Daten zu diesem Zweck auf Servern der Firma
verarbeitet.
Der oben genannte Auftragsverarbeiter erhält aus technischen Gründen insbesondere Einblick in die Logfiles der Website im Rahmen der Schnittstellenverwaltung der betriebenen technischen Services.
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit über unser Kontaktformular mit uns in Kontakt zu treten und weitere Rückfragen über eine weitergehende Telefonberatung oder E-Mail-Kommunikation zu ermöglichen. Bitte beachten Sie, dass eine E-Mail-Kommunikation in der Regel ohne Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erfolgt. Wir empfehlen bei schutzwürdigen personenbezogenen Daten auf alternative Kommunikationswege wie z.B. Post oder der persönlichen Kontaktaufnahme auszuweichen. Zum Zweck der Kontaktaufnahme und der Bearbeitung Ihrer Anfrage erheben wir von Ihnen folgende Daten: Name, Vorname, Adresse, Betreff, eingegebene Nachricht an uns, hochgeladene Dateien. Die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten werden wir verwenden, um Ihre Kontaktaufnahme beantworten zu können. Der freiwillige Upload von Dateien ist nicht zwingend erforderlich um das Formular abzusenden. Allerdings helfen diese Angaben uns bei der weiteren Bearbeitung ihrer Anfrage.
Als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten steht Ihre Einwilligung. Nähere Informationen finden Sie in der konkreten Einwilligung, ohne die wir Ihre Daten nicht verarbeiten. Rechtsgrundlage ist daher Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO bzw. Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, wenn Sie besonders schützenswerte personenbezogene Daten gem. Art. 9 Abs. 1 DSGVO in das Kontaktformular eingeben. Selbstverständlich werden Ihre Daten im Rahmen strengster Vertraulichkeit behandelt und verschlüsselt übersendet. Ein Zugriff durch Unbefugte wird bei uns mittels Technisch- organisatorischer Maßnahmen nach aktuellem Stand der Technik nach bestem Wissen verhindert.
Die über unser Kontaktformular aufgenommenen Daten werden wir nur für die Bearbeitung der konkreten Kontaktanfrage verwenden, die durch das Kontaktformular eingeht. Bitte beachten Sie, dass wir zur Erfüllung ihrer Kontaktanfrage Ihnen unter Umständen auch E-Mails an die angegebene Adresse senden können. Dies hat den Zweck, dass Sie von uns eine Bestätigung erhalten können, dass Ihre Anfrage an uns korrekt weitergeleitet wurde. Der Versand dieser Bestäti-gungs-E-Mail ist jedoch für uns nicht verpflichtend und dient nur Ihrer Information. Die Telefonnummer benötigen wir dann, wenn wir Sie zurückrufen sollen.
Die Löschung der Daten ist abhängig davon, welche Kontaktanfrage Sie konkret gestellt haben. Generell werden wir erhobene Daten, insbesondere Sozialdaten sofort löschen, wenn die Speicherung zur Erfüllung des Zwecks nicht mehr erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass durch die Löschung der Daten schutzwürdige Interessen von Ihnen beeinträchtigt werden. Wir werden die Daten jedoch spätestens nach Ablauf der in der Weisung 201709007 vom 20.09.2017 - Verbindliche Regelungen zu den Aufbewahrungsfristen im Rechtskreis SGB II (https://www.arbeitsagentur.de/datei/weisung201709007_ba014589.pdf) vom 20.09.2017 - resultierend aus der Regelung des § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II in Verbindung mit § 45 Abs. 3 Satz 3 SGB X definierten absoluten Löschfristen löschen. Alle Daten, die keine Sozialdaten sind, werden nach Erreichung des Zwecks gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Sofern keine Aufbewahrungspflicht besteht, erfolgt eine Löschung zudem 6 Wochen, nachdem die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet bzw. abgeschlossen ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die Widerrufs- und Löschmöglichkeiten richten sich danach, ob die erhobenen Daten Sozialdaten im Sinne des § 84 SGB X sind oder sonstige Daten. Nähere Informationen finden Sie im Punkt „Ihre Rechte“ an späterer Stelle in dieser Datenschutzerklärung.
Die Nutzung des Formulars erfolgt auf freiwilliger Basis und ist weder vertraglich noch gesetzlich vorgeschrieben. Sie sind nicht verpflichtet mit uns über das Kontaktformular Kontakt aufzunehmen, sondern können auch die weiteren, auf unserer Seite angegebenen Kontaktmöglichkeiten, nutzen. Sofern Sie unser Kontaktformular nutzen möchten, müssen Sie die als Pflichtangaben gekennzeichneten Felder ausfüllen. Sofern Sie die notwendigen Angaben des Kontaktformulars nicht mit Inhalt befüllen, können Sie entweder die Anfrage nicht absenden, oder wir können Ihre Anfrage leider nicht bearbeiten. Sofern Sie uns kontaktieren möchten, können Sie auch unsere anderen Möglichkeiten, wie normale Telefonie, E-Mail oder Post verwenden.
Das Jobcenter der Stadt Heilbronn bietet Ihnen die Möglichkeit, kostenfrei einen Termin in unserem Jobcenter oder per Telefon zu reservieren. Zu diesem Zweck erheben wir von Ihnen den Namen, Vornamen und die E-Mail-Adresse und das konkrete Anliegen. Zudem können Sie uns noch eine Telefonnummer hinterlassen. Die Daten dienen dazu, Ihnen den Termin in unserem Jobcenter zu reservieren und sicherzustellen, dass der Termin auch tatsächlich durch den Buchenden wahrgenommen werden kann. Durch Eingabe Ihrer Daten im Kontaktformular übermitteln Sie diese an den externen Dienstleister Terminland GmbH, Kreuzberger Ring 44a, 65205 Wiesbaden, Deutschland. Zwischen uns und der Terminland GmbH besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag. Dieser erstellt automatisiert eine Reservierungsbestätigung an Ihre E-Mail-Adresse. Die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten werden wir nutzen, um Ihren Termin in unserem System zu hinterlegen und – sofern notwendig – vorzubereiten. Die Eingabe Ihres Vor- und Nachnamens dient hierbei der persönlichen Zuordnung Ihrer Person in unserem System, sowie der Verifizierung Ihrer Reservierung beim Vor-Ort-Termin. Sofern Sie ein „Anliegen“ eingeben, helfen Sie uns, den spezialisierten Sachbearbeiter für Ihr Anliegen aufzufinden und ggf. vorab bereits Teile Ihre Anfrage vorzubereiten bzw. mit Ihnen zu klären. Soweit Sie einen Rückruf wünschen, werden wir hierzu die von Ihnen angegebene Telefonnummer nutzen.
Als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten steht Ihre Einwilligung. Nähere Informationen finden Sie in der konkreten Einwilligung, ohne die wir Ihre Daten nicht verarbeiten. Rechtsgrundlage ist daher Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO bzw. Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, wenn Sie besonders schützenswerte personenbezogene Daten gem. Art. 9 Abs. 1 DSGVO in das Terminbuchungsformular eingeben.
Die über unser Terminbuchungsformular aufgenommenen Daten werden wir nur für die Bearbeitung von Terminanfragen, die durch das Terminbuchungsformular eingehen, verwenden.
Die Löschung der Daten ist abhängig davon, welche Anfrage Sie konkret gestellt haben. Generell werden wir erhobene Daten, insbesondere Sozialdaten sofort löschen, wenn die Speicherung zur Erfüllung des Zwecks nicht mehr erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass durch die Löschung der Daten schutzwürdige Interessen von Ihnen beeinträchtigt werden. Wir werden die Daten jedoch spätestens nach Ablauf der in der Weisung 201709007 vom 20.09.2017 - Verbindliche Regelungen zu den Aufbewahrungsfristen im Rechtskreis SGB II (https://www.arbeitsagentur.de/datei/weisung201709007_ba014589.pdf) vom 20.09.2017 -resultierend aus der Regelung des § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II in Verbindung mit § 45 Abs. 3 Satz 3 SGB X definierten absoluten Löschfristen löschen. Alle Daten, die keine Sozialdaten sind, werden nach Absolvierung des entsprechenden Termins gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Sofern keine Aufbewahrungspflicht besteht, erfolgt eine Löschung zudem 4 Wochen, nachdem die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet bzw. abgeschlossen ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die Widerrufs- und Löschmöglichkeiten richten sich danach, ob die erhobenen Daten Sozialdaten im Sinne des § 84 SGB X sind oder sonstige Daten. Nähere Informationen finden Sie im Punkt „Ihre Rechte“ an späterer Stelle in dieser Datenschutzerklärung.
Die Nutzung unseres Terminbuchungsformulars ist zwar weder vertraglich noch gesetzlich vorgeschrieben, jedoch notwendig, sofern Sie online einen Termin bei uns buchen möchten. Zur Online-Buchung müssen Sie gewisse Pflichtangaben machen. Sofern Sie die Pflichtangaben nicht vollständig ausfüllen, kann Ihre Terminbuchung nicht über unser Online-Terminbuchungsformular angenommen oder bearbeitet werden.
Bitte beachten Sie, dass die Scaneinheiten in einem öffentlich einsehbaren Raum aufgestellt sind. Personen hinter oder neben Ihnen können ggf. Einblick in die von Ihnen auf dem Scanner platzierten Dokumente nehmen. Soweit Sie dieses Risiko nicht eingehen möchten, empfehlen wir die Einreichung per Post, die Nutzung der Uploadfunktion im Portal Jobcenter.digital oder die persönliche Abgabe.
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, direkt bei uns im Jobcenter Dokumente einzuscannen, die wir sodann Ihrer Akte zuordnen können. Zu diesem Zweck können Sie unsere Scan-Stationen nutzen. Kunden des Jobcenter Stadt Heilbronn müssen bei Beginn des Scanvorgangs auswählen, dass sie Kunde des Jobcenter Stadt Heilbronn sind. Durch die Scan-Stationen können nach der verpflichtenden Eingabe von
Name
Vorname
BG- oder Kundennummer
freiwillige Angaben wie z.B. die Telefonnummer, Mail-Adresse, der Wohnort oder die Postleitzahl können angegeben werden. Anschließend kann der Nutzer der Scan-Station entsprechend der digitalen Anleitung am Bildschirm Dokumente einscannen. Der Scanner wird zu diesem Zweck die vom Kunden eingescannten Dokumente inklusive aller darauf ersichtlichen Informationen zwischenspeichern. Der Kunde kann den Scanvorgang durch Bestätigung des Uploads beenden. Hat der Kunde eine E-Mail-Adresse eingegeben, kann er sich freiwillig dafür entscheiden, dass er eine Kopie des Vorgangs (inkl. der eingescannten Dokumente) per E-Mail erhält. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die E-Mail standardmäßig unverschlüsselt übertragen wird. Bitte beachten Sie, dass bei einer unverschlüsselten Kommunikation per E-Mail die vollständige Datensicherheit auf dem Übertragungsweg nicht gewährleistet werden kann. Bei der Übermittlung per E-Mail oder unter anderem die folgenden Risiken:
personenbezogenen Daten könnten wegen einer nicht korrekten Eingabe der E-Mail-Adresse unbefugt offenbart werden;
Sie haben keine Informationen zur Empfängerseite, z.B. welche oder wie viele Personen Zugang zur E-Mail haben.;
durch die Übertragung der Daten bei E-Mail über mehrere verteilte Zwischenstellen besteht ohne Verschlüsselung grundsätzlich eine Zugriffsmöglichkeit für unbefugte.
Sofern Sie dieses Risiko nicht eingehen möchten, geben Sie bitte keine E-Mail-Adresse an bzw. verneinen Sie die Frage nach der Bestätigung per E-Mail. Nach Abschluss des Scans werden die gescannten Dokumente gemeinsam mit den vom Kunden angegebenen Informationen verschlüsselt an das Jobcenter der Stadt Heilbronn übermittelt.
Im Rahmen des Scanprozesses können grundsätzlich sehr viele verschiedene Arten von Daten erhoben und verarbeitet werden. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung stellt daher ihre Einwilligung zu Beginn des Scanprozesses gemäß Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO i.Vm. Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO dar. Bei der anschließenden Bearbeitung der Dokumente durch das Jobcenter gelten die für die jeweiligen Daten einschlägigen Rechtsgrundlagen wie z.B. Art. 9 Abs. 2 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Pflichterfüllung im Rahmen des Rechts der sozialen Sicherheit und des Sozialschutzes erwachsenden Rechte), Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO i.V.m. §§ 67 ff SGB X, SGB III, SGB II sowie spezialgesetzliche Regelungen.
Die im Rahmen des Scans eingegebenen und eingescannten Daten werden zur digitalen Übermittlung an uns als Jobcenter der Stadt Heilbronn übersendet. Die Pflichtangaben dienen dabei der Zuordnung der hochladenden Person in unserem System. Durch die freiwilligen Angaben können Sie noch effektiver von uns im System gefunden werden. Die Angabe der Telefonnummer kann sinnvoll sein, wenn wir Sie z.B. bei Rückfragen zu den hochgeladenen Dokumenten kontaktieren sollen und uns bislang eine Telefonnummer von Ihnen nicht vorliegt. Die hochgeladenen Dokumente werden wir anschließend im Rahmen der für das jeweilige Dokument erforderlichen Zwecke bearbeiten. Soweit Dokumente hochgeladen werden, die offenkundig an das im gleichen Haus ansässige Jobcenter des Landkreis Heilbronn gerichtet worden sind, werden wir im Zuge Ihrer erteilten Einwilligung an die Kollegen weiterleiten.
Die Löschung der im Rahmen der Übermittlung erhobenen Daten im Scanner erfolgt unmittelbar nach Upload der Dokumente. Die Speicherdauer der anschließend im Zuge der Akte weiterverarbeiteten Daten ist abhängig davon, welche Dokumente Sie uns hochgeladenen haben. Generell werden wir erhobene Daten, insbesondere Sozialdaten sofort löschen, wenn die Speicherung zur Erfüllung des Zwecks nicht mehr erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass durch die Löschung der Daten schutzwürdige Interessen von Ihnen beeinträchtigt werden. Wir werden die Daten jedoch spätestens nach Ablauf der in der Weisung 201709007 vom 20.09.2017 - Verbindliche Regelungen zu den Aufbewahrungsfristen im Rechtskreis SGB II (https://www.arbeitsagentur.de/datei/weisung201709007_ba014589.pdf) vom 20.09.2017 - resultierend aus der Regelung des § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II in Verbindung mit § 45 Abs. 3 Satz 3 SGB X definierten absoluten Löschfristen löschen. Alle Daten, die keine Sozialdaten sind, werden nach Erreichung des Zwecks gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung im Hinblick auf die Übermittlung der Dokumente jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung durch Sie wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Ist der Upload abgeschlossen, werden die Dokumente durch den Sachbearbeiter auf Basis der jeweils für die Bearbeitung der Dokumente einschlägigen Rechtsgrundlagen weiterverarbeitet. Nähere Informationen zu Ihren Rechtsansprüchen finden Sie im Punkt „Ihre Rechte“ an späterer Stelle in dieser Datenschutzerklärung.
Die Nutzung des Scanners erfolgt auf freiwilliger Basis und ist weder vertraglich noch gesetzlich vorgeschrieben. Durch den Scanner können Sie effektiv und einfach Dokumente an uns bereitstellen. Selbstverständlich können Sie Dokumente auch per Post, persönlicher Übergabe oder über den Upload mittels jobcenter.digital an uns übersenden. Sofern Sie den Upload mittels Scanner nutzen möchten, müssen Sie die als Pflichtangaben gekennzeichneten Felder ausfüllen. Sofern Sie die notwendigen Felder nicht ausfüllen, können Sie entweder die Anfrage nicht absenden, oder wir können Ihre Anfrage leider nicht bearbeiten. Wenn Sie eine Kopie der Daten per Mail erhalten möchten, müssen Sie Ihre E-Mail Adresse eingeben und die Übermittlung bestätigen.
Wir erheben, verarbeiten und speichern bei dem Aufruf dieser Internetseite oder einzelner Dateien der Internetseite folgende Daten: IP-Adresse, Webseite, von der aus die Datei abgerufen wurde, Name der Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und Meldung über den Erfolg des Abrufs (sog. Web-Log). Diese Zugriffsdaten verwenden wir ausschließlich in nicht personalisierter Form für die stetige Verbesserung unseres Internetangebots und zu statistischen Zwecken. Wir setzen zur Auswertung der Besuche dieser Internetseite zudem noch folgende Webtracker ein:
Wir verwenden auf unserer Seite den Dienst Google des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, 4 Dublin, Irland, E-Mail: support-deutschland@google.com, Website: https://www.google.com/. Die Übermittlung personenbezogener Daten erfolgt auch in die USA. Im Hinblick auf die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA besteht ein Angemessenheitsbeschlusses zum EU-US Data Privacy Framework der EU Kommission im Sinne des Art. 45 DSGVO (nachfolgend: DPF - https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en ). Der Betreiber des Dienstes ist im Rahmen des DPF zertifiziert, so dass für die Übermittlung das übliche Schutzniveau der DSGVO gilt.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten stellt Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO dar, die Sie auf unserer Internetseite getätigt haben.
Wir verwenden Google um auf der Internetseite weitere Dienste von Google nachladen zu können. Der Dienst wird dazu verwendet weitere Google-Dienste bereitstellen zu können, wie z.B. der benötigten Datenverarbeitung bei der Bereitstellung von Streams und Schriftarten und relevante Inhalte der Google-Suche. Er wird technisch benötigt, um die bereits Google vorliegenden Informationen des Seitenbesuchers zwischen den Google-Diensten austauschen zu können und dem Seitenbesucher angepasst an sein Google-Konto individuelle Inhalte bereitstellen zu können.
Zur Verarbeitung selbst erhebt der Dienst bzw. wir folgende Daten: Hintergrunddaten, die im Google-Benutzerkonto oder bei anderen Google-Diensten über den Seitenbesucher gespeichert sind, Hintergrunddaten zur Bereitstellung von Google-Diensten wie z.B. Streamingdaten oder Werbedaten, Daten über den Umgang des Seitennutzers mit der Google-Suche, Angaben zum verwendeten Endgerät, zur IP-Adresse und zum Browser des Users und weitere Daten von Google-Diensten zur Bereitstellung der Google-Dienste bezogen auf unsere Webseite.
Sofern der Dienst auf unserer Website aktiv geschaltet ist, stellt unsere Website eine Verbindung zu den Servern des Unternehmens Google Ireland Limited her und überträgt die benötigten Daten. Im Rahmen der Auftragsverarbeitung kann es auch zu einer Übermittlung von personenbezogenen Daten an die Server des Unternehmens Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, 94043 Mountain View, Vereinigte Staaten kommen. Beim Einsatz des Google-Dienstes auf unserer Website werden von Google gegebenenfalls Informationen von weiteren Google-Diensten übermittelt und verarbeitet, um Hintergrunddienste für die Anzeige und Datenverarbeitung der von Google bereitgestellten Dienste zu erbringen. Hierzu erfolgt gegebenenfalls auch eine Datenübertragung an die Google-Dienste Google Apis, Doubleclick, Google Cloud, und Google Ads und Google Fonts gemäß der Google-Datenschutzerklärung. Die Zertifizierung des Anbieters im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks können Sie unter https://www.dataprivacyframework.gov/list abrufen.
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Nähere Informationen zum Widerruf Ihrer Einwilligung finden Sie entweder bei der Einwilligung selbst oder am Ende dieser Datenschutzerklärung.
Weitere Informationen zum Handling der übertragenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter https://policies.google.com/privacy.
Der Anbieter bietet unter https://support.google.com/My-Ad-Center-Help/answer/12155451?hl=de zusätzlich eine Opt-Out Möglichkeit an.
Wir verwenden auf unserer Seite den Dienst Google Analytics des Unternehmens Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, 4 Dublin, Irland, E-Mail: support-deutschland@google.com, Website: https://www.google.com/. Die Übermittlung personenbezogener Daten erfolgt auch in die USA. Im Hinblick auf die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA besteht ein Angemessenheitsbeschlusses zum EU-US Data Privacy Framework der EU Kommission im Sinne des Art. 45 DSGVO (nachfolgend: DPF - https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en ). Der Betreiber des Dienstes ist im Rahmen des DPF zertifiziert, so dass für die Übermittlung das übliche Schutzniveau der DSGVO gilt.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten stellt Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO dar, die Sie auf unserer Internetseite getätigt haben.
Google Analytics ist ein Webtracker, der das Verhalten von Seitenbesuchern und deren Interaktionen mit unserer Website analysiert und uns Auswertungen und Prognosen über die Inhalte und Produkte unserer Webseite und deren Beliebtheit zur Verfügung stellt (sogenanntes Tracking). Wir haben Google Analytics eingebunden, damit der Dienst eine Analyse des Surfverhaltens der Seitennutzer zusammenstellen kann. Hierzu sammelt Google die Seiteninteraktionen von Seitenbesuchern mit unserer Website und ggf. bestehende Informationen die sich aus dem Auslesen von Cookies oder weiterer Speichertechnologien ergeben und bereitet es für uns statistisch auf. Google Analytics setzt Datenverarbeitungstechnologien ein, die eine Verfolgbarkeit von einzelnen Seitenbesuchern und deren Interaktion mit anderen Google-Diensten wie zu Beispiel dem Werbenetzwerk Google Ads ermöglichen. Daten aus weiteren Google-Diensten werden ebenfalls dazu eingesetzt um mittels maschineller Lerntechnologien, modellierter Statistiken und Prognosefunktionen Datenlücken zu schließen und umfangreiche Statistiken zu den Inhalten unserer Webseite zu erstellen. Sofern Google Analytics auf unserer Website aktiv geschaltet ist, werden die von Google Analytics ermittelten Daten an Server des Unternehmens Google Ireland Limited übertragen. Im Rahmen der Auftragsverarbeitung kann es auch zu einer Übermittlung von personenbezogenen Daten an die Server des Mutterkonzerns Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, 94043 Mountain View, Vereinigte Staaten kommen. Wir führen die Analyse durch Google Analytics durch, um unser Internetangebot ständig zu optimieren und besser verfügbar zu machen. Es handelt sich hierbei um eine sog. Reichweitenmessung.
Zur Verarbeitung selbst erhebt der Dienst bzw. wir folgende Daten: Daten zu den Interaktionen der Seitenbesucher mit den Inhalten der Website, Daten zum Umgang der auf unserer Website dargestellten Leistungen, Daten von externen Google-Diensten, sofern sie mit unserer Website interagieren wie z.B. Werbedaten oder Daten zum Verhalten in Bezug auf Werbung, Daten zur groben geographischen Herkunft, dem verwendeten Browser, Betriebssystem sowie weiteren Informationen zum verwendeten Endgerät.
Google Analytics wird die für die Bereitstellung des Webtracking relevanten Daten solange speichern, wie es notwendig ist, um den gebuchten Webservice zu erfüllen. Die Datenerhebung und Speicherung erfolgt anonymisiert. Soweit durch individuelle Interaktionen von Seitenbesuchern die Möglichkeit besteht, zu konkreten Handlungen nachträglich einen Personenbezug herzustellen werden wir die erhobenen Daten dann löschen, wenn der Zweck erreicht ist. Die Daten werden spätestens dann gelöscht, wenn diese keinen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterfallen. Im Regelfall werden wir diese Daten spätestens nach 12 Monaten löschen. Die Zertifizierung des Anbieters im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks können Sie unter https://www.dataprivacyframework.gov/list abrufen.
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Nähere Informationen zum Widerruf Ihrer Einwilligung finden Sie entweder bei der Einwilligung selbst oder am Ende dieser Datenschutzerklärung.
Weitere Informationen zum Handling der übertragenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter https://policies.google.com/privacy.
Der Anbieter bietet unter https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de zusätzlich eine Opt-Out Möglichkeit an.
Wir verwenden auf unserer Seite den Dienst Google Tag Manager des Unternehmens Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, 4 Dublin, Irland, E-Mail: support-deutschland@google.com, Website: https://www.google.com/. Die Übermittlung personenbezogener Daten erfolgt auch in die USA. Im Hinblick auf die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA besteht ein Angemessenheitsbeschlusses zum EU-US Data Privacy Framework der EU Kommission im Sinne des Art. 45 DSGVO (nachfolgend: DPF - https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en ). Der Betreiber des Dienstes ist im Rahmen des DPF zertifiziert, so dass für die Übermittlung das übliche Schutzniveau der DSGVO gilt.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten stellt Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO dar, die Sie auf unserer Internetseite getätigt haben.
Google Tag Manager bietet eine technische Plattform um andere Webtools und Webtracking-Programme mittels sogenannter „Tags“ auszuführen und gebündelt steuern zu können. Google Tag Manager speichert in diesem Zusammenhang Cookies auf Ihrem Computer und analysiert, soweit Webtracking-Tools mittels Google Tag Manager ausgeführt werden, Ihr Surfverhalten (sogenanntes „tracken“). Die von den „Tags“ erzeugten Daten werden von Google Tag Manager unter einer einheitlichen Benutzeroberfläche zusammengeführt, gespeichert und verarbeitet. Alle eingebundenen „Tags“ werden in dieser Datenschutzerklärung nochmals gesondert aufgeführt. Im Rahmen der Benutzung unserer Webseite bei aktivierter Einbindung von „Tags“ von Google-Tag-Manager werden dabei Daten, wie insbesondere Ihre IP-Adresse und Ihre Nutzeraktivitäten an Server des Unternehmens Google übertragen. Die in Google Tag Manager verwendeten Tracking-Tools stellen durch eine IP-Anonymisierung des Quellcodes sicher, dass die IP-Adresse von Google Tag Manager vor der Übertragung anonymisiert wird. Mit Tag Manager lassen sich auf Basis der so genannten Tag-Verwaltung Messwerte verschiedener Dienstanbieter (Google und Drittanbieter) miteinander verknüpfen und auswerten. Google Tag Manager hilft uns Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und die Webtools unserer Internetseite zu steuern.
Zur Verarbeitung selbst erhebt der Dienst bzw. wir folgende Daten: Cookies, Webtracking-Daten, ausgehende oder eingehende Links, Informationen, die bei der Integration und Aktivierung von JavaScript-Code auf der Website entstehen von Google Tag Manager und der von Google Tag Manager ausgelösten Webtools.
Die Zertifizierung des Anbieters im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks können Sie unter https://www.dataprivacyframework.gov/list abrufen.
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Nähere Informationen zum Widerruf Ihrer Einwilligung finden Sie entweder bei der Einwilligung selbst oder am Ende dieser Datenschutzerklärung.
Weitere Informationen zum Handling der übertragenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter https://policies.google.com/privacy.
Der Anbieter bietet unter https://policies.google.com/privacy zusätzlich eine Opt-Out Möglichkeit an.
Wir verwenden auf unserer Seite den Dienst Google Translate des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, 4 Dublin, Irland, E-Mail: support-deutschland@google.com, Website: https://www.google.com/. Die Übermittlung personenbezogener Daten erfolgt auch in die USA. Im Hinblick auf die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA besteht ein Angemessenheitsbeschlusses zum EU-US Data Privacy Framework der EU Kommission im Sinne des Art. 45 DSGVO (nachfolgend: DPF - https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en ). Der Betreiber des Dienstes ist im Rahmen des DPF zertifiziert, so dass für die Übermittlung das übliche Schutzniveau der DSGVO gilt.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten stellt Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO dar, die Sie auf unserer Internetseite getätigt haben.
Bei dem Dienst handelt es sich um ein Plugin, das wir benötigen, um Ihnen in Echtzeit unsere Webseiteninhalte über den Service Google Translate übersetzen zu lassen. Auf diese Weise können Seitenbesucher unsere Webseite in der von Ihnen gewünschten Sprache anzeigen lassen.
Sofern auf unserer Webseite der Google-Dienst aktiv geschaltet ist, stellt unsere Website eine Verbindung zu den Servern des Unternehmens Google Ireland Limited her und überträgt die benötigten Daten zur Übersetzung der Webseite. Im Rahmen der Auftragsverarbeitung kann es auch zu einer Übermittlung von personenbezogenen Daten an die Server des Unternehmens Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, 94043 Mountain View, Vereinigte Staaten kommen. Die Übermittlung personenbezogener Daten erfolgt auch in die USA. Bei der Übersetzung von Inhalten unserer Website durch den Übersetzungsservice werden von Google Translate gegebenenfalls Informationen von weiteren Google-Diensten übermittelt und verarbeitet, um Hintergrunddienste für den Datenaustausch bereitzustellen. Hierzu erfolgt gegebenenfalls auch eine Datenübertragung an die Google-Dienste Google Cloud, Google Fonts, Google Apis, Google Video und Doubleclick. Die Zertifizierung des Anbieters im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks können Sie unter https://www.dataprivacyframework.gov/list abrufen.
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Nähere Informationen zum Widerruf Ihrer Einwilligung finden Sie entweder bei der Einwilligung selbst oder am Ende dieser Datenschutzerklärung.
Weitere Informationen zum Handling der übertragenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter https://policies.google.com/privacy.
Der Anbieter bietet unter https://support.google.com/My-Ad-Center-Help/answer/12155451?hl=de zusätzlich eine Opt-Out Möglichkeit an.
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Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten stellt Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO dar, die Sie auf unserer Internetseite getätigt haben.
Gstatic ist ein von Google verwendeter Hintergrunddienst zum Abrufen statischer Inhalte, um die Bandbreitennutzung zu reduzieren und benötigte Katalogdateien bereits vorab zu laden. Der Dienst lädt insbesondere Hintergrunddaten zu Google Fonts und Google Maps.
Im Rahmen der Auftragsverarbeitung kann es auch zu einer Übermittlung von personenbezogenen Daten an die Server des Unternehmens Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, 94043 Mountain View, Vereinigte Staaten kommen. Die Zertifizierung des Anbieters im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks können Sie unter https://www.dataprivacyframework.gov/list abrufen.
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Nähere Informationen zum Widerruf Ihrer Einwilligung finden Sie entweder bei der Einwilligung selbst oder am Ende dieser Datenschutzerklärung.
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Zur Verarbeitung selbst erhebt der Dienst bzw. wir folgende Daten: IP-Adresse
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|---|---|---|---|---|---|---|
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Bei der Technologie „Web Storage“ handelt es sich vereinfacht ausgedrückt um eine technische Möglichkeit, bei der – ähnlich wie in Cookies – Daten und Informationen auf dem Rechner bzw. Endgerät des Nutzers gespeichert werden können. Daten können generell auf zwei Arten im Web Storage gespeichert werden. Die Bezeichnung des Web Storage hängt dabei von der Speicherdauer ab. Unterschieden wird zwischen einer dauerhaften Speicherung (localStorage) oder eine auf die „Session“ begrenzte Speicherung (sessionStorage). Eine Session beginnt mit Aufrufen der Seite und endet mit dem Verlassen der Seite (z.B. durch schließen des Tabs oder des Browsers). Der Zugriff auf den localStorage bzw. den sessionStorage erfolgt über die eingesetzten Skripte und Webdienste. localStorage:
| Name | Zweck | Rechtsgrundlage |
|---|---|---|
| fontSize | Hierdurch werden die Einstellung bezüglich der angezeigten Schriftgröße gespeichert. | § 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 25 Abs. 2 TDDDG |
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Sofern dies der Fall ist, haben Sie ein Recht auf Auskunft über die in Art. 15 Abs. 1 DSGVO benannten Informationen, soweit nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden (vgl. Art. 15 Abs. 4 DSGVO). Gerne stellen wir Ihnen auch eine Kopie der Daten zur Verfügung. Gemäß Art. 12 Abs. 5 S. 2 DSGVO können wir bei offenkundig unbegründeten oder – insbesondere im Fall von häufiger Wiederholung – exzessiven Anträgen einer betroffenen Person entweder ein angemessenes Entgelt verlangen, bei dem die Verwaltungskosten für die Unterrichtung oder die Mitteilung oder die Durchführung der beantragten Maßnahme berücksichtigt werden, oder wir können uns weigern, aufgrund des Antrags tätig zu werden.
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Sofern Sie uns eine ausdrückliche Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) können Sie diese jederzeit widerrufen. Bitte beachten Sie, dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung hierdurch nicht berührt wird.
Art. 21 Abs. 1 DSGVO gewährt Ihnen das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, ausnahmsweise auch gegen eine an sich rechtmäßige Datenverarbeitung Widerspruch einzulegen, soweit wir die Daten auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO oder Art. 6 Abs. 1 lit e DSGVO erhoben haben.
Wir stellen Ihnen oder einem von Ihnen benannten Verantwortlichen auf Anfrage gem. Art. 20 Abs. 1 DSGVO folgende Daten in einem gängigen maschinenlesbaren Format bereit:
Ihre Rechte können Sie jederzeit wahrnehmen, indem Sie sich an die untenstehenden Kontaktdaten oder an unseren Datenschutzbeauftragten wenden: Jobcenter Stadt Heilbronn Rosenbergstr. 59, 74074 Heilbronn, Deutschland E-Mail: jobcenter-stadt-heilbronn@jobcenter-ge.de, Tel.: +49 1731 39527- 0, Fax: +49 1731 39527-143
Sofern Sie den Verdacht haben, dass auf unserer Seite Ihre Daten rechtswidrig verarbeitet werden, können Sie selbstverständlich jederzeit eine gerichtliche Klärung der Problematik herbeiführen. Zudem steht Ihnen jede andere rechtliche Möglichkeit offen. Unabhängig davon steht Ihnen gem. Art. 77 Abs. 1 DSGVO die Möglichkeit zur Verfügung, sich an eine Aufsichtsbehörde zu wenden. Das Beschwerderecht gem. Art. 77 DSGVO steht Ihnen in dem EU-Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes und/oder des Ortes des vermeintlichen Verstoßes zu, d.h. Sie können die Aufsichtsbehörde, an die Sie sich wenden, aus den oben genannten Orten wählen. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet Sie dann über den Stand und die Ergebnisse Ihrer Eingabe, einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs gem. Art. 78 DSGVO.
Das Recht auf Auskunft der betroffenen Person gemäß Artikel 15 DSGVO für Sozialdaten besteht nicht, soweit:
Wir bitten Sie darum, in dem Antrag auf Auskunft gemäß Artikel 15 DSGVO die Art der Sozialdaten, über die Auskunft erteilt werden soll, näher zu bezeichnen. Dies ist so in § 83 SGB X vorgesehen.
Sind die Sozialdaten nicht automatisiert oder nicht in nicht automatisierten Dateisystemen gespeichert, wird die Auskunft nur erteilt, soweit Sie Angaben machen, die das Auffinden der Daten ermöglichen, und der für die Erteilung der Auskunft erforderliche Aufwand nicht außer Verhältnis zu dem von Ihnen geltend gemachten Informationsinteresse steht. Soweit Artikel 15 und 12 Absatz 3 DSGVO keine Regelungen enthalten, bestimmen wir das Verfahren, insbesondere die Form der Auskunftserteilung, nach pflichtgemäßem Ermessen. § 25 Abs. 2 SGB X gilt entsprechend.
Die Gründe der Auskunftsverweigerung werden von uns dokumentiert. Die Ablehnung der Auskunftserteilung bedarf keiner Begründung, soweit durch die Mitteilung der tatsächlichen und rechtlichen Gründe, auf die die Entscheidung gestützt wird, der mit der Auskunftsverweigerung verfolgte Zweck gefährdet würde. In diesem Fall werden wir Sie darauf hinweisen, dass Sie sich an die jeweils für die Kontrolle des Datenschutzes zuständige Stelle wenden können. Wird Ihnen keine Auskunft erteilt, so kann die jeweils für die Kontrolle des Datenschutzes zuständige Stelle auf Ihr Verlangen hin prüfen, ob die Ablehnung der Auskunftserteilung rechtmäßig war. Bezieht sich die Informationserteilung auf die Übermittlung von Sozialdaten durch öffentliche Stellen an Staatsanwaltschaften und Gerichte im Bereich der Strafverfolgung, an Polizeibehörden, Verfassungsschutzbehörden, den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst, ist sie nur mit Zustimmung dieser Stellen zulässig.
Ist eine Löschung von Sozialdaten im Fall nicht automatisierter Datenverarbeitung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich und ist Ihr Interesse an der Löschung als gering anzusehen, besteht Ihr Recht auf und unsere Pflicht zur Löschung von Sozialdaten gemäß Artikel 17 DSGVO ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DSGVO genannten Ausnahmen nicht.
Sofern eine Löschung aufgrund der oben genannten Vorschriften nicht möglich ist, tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DSGVO. Sofern Sozialdaten unrechtmäßig verarbeitet wurden, bleibt das Recht auf Löschung bestehen.
Wird die Richtigkeit von Sozialdaten von Ihnen bestritten und lässt sich weder die Richtigkeit noch die Unrichtigkeit der Daten feststellen, gilt ergänzend zu Art. 18 Absatz 1 lit. a DSGVO, dass dies keine Einschränkung der Verarbeitung bewirkt, soweit es um die Erfüllung sozialer Aufgaben geht; die ungeklärte Sachlage ist in geeigneter Weise festzuhalten. Die bestrittenen Daten werden von uns nur mit einem Hinweis bezüglich der Berichtigung der Sozialdaten verarbeitet. Ergänzend zu Artikel 18 Abs. 1 lt. b und c DSGVO gelten die obenstehenden Regelungen zur Löschung und Einschränkung von Sozialdaten entsprechend im Fall des Artikels 17 Abs. 1 lit. a und d DSGVO, solange und soweit wir Grund zu der Annahme haben, dass durch eine Löschung schutzwürdige Interessen von Ihnen beeinträchtigt würden. Wir unterrichten Sie in diesem Fall über die Einschränkung der Verarbeitung, sofern sich die Unterrichtung nicht als unmöglich erweist oder einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde.
Sind Sozialdaten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig, gilt ergänzend zu Art. 17 Abs. 3 lit. b DSGVO die obenstehende Regelung zur Löschung und Einschränkung von Sozialdaten entsprechend, wenn einer Löschung satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.
Das Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO gegenüber einer öffentlichen Stelle besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen von Ihnen überwiegt, oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung von Sozialdaten verpflichtet.
Ihre Rechte können Sie jederzeit wahrnehmen, indem Sie sich an die untenstehenden Kontaktdaten wenden:
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